Reflexionen des Comandante en Jefe: Die einmütige Meinung

Bei dem 6. Hemisphären-Treffen in Havanna, als das Thema Biokraftstoff-Erzeugung aus Nahrungsmitteln diskutiert wurde, welche immer teurer werden, widersetzte sich die Mehrheit entrüstet. Aber es war unbestreitbar, dass einige Persönlichkeiten von Prestige, Personen, die Autorität besitzen, in gutem Glauben für die Idee gewonnen worden waren, dass die Biomasse des Planeten in sehr kurzer Zeit für Beides ausreichen würde, ohne an die Dringlichkeit zu denken, die Nahrungsmittel zu produzieren, die, an sich schon knapp, als Rohstoffe für das Äthanol und den Biodiesel dienen würden.

Aber als dagegen die Debatte zum Thema der Freihandelsverträge mit den Vereinigten Staaten eröffnet wurde, nahmen mehrere Dutzende Personen teil und alle verurteilten einstimmig sowohl die bilateralen als auch die multilateralen Formen solcher Abkommen mit der Imperialmacht.

Den zur Verfügung stehenden Platz berücksichtigend, verwende ich erneut die Synthese als Methode, um drei viel sagende Beiträge von lateinamerikanischen Persönlichkeiten darzulegen, die Konzepte von außerordentlichem Interesse zum Ausdruck brachten und sie haben dies mit großer Klarheit und Eigenartigkeit getan. Wie bei allen Synthesen der vorangegangenen Überlegungen werden die genauen Darlegungsformen der Autoren eingehalten.

ALBERTO ARROYO (Mexiko, Mexikanisches Aktionsnetz gegen Freihandel):

Ich möchte euch die neuen Pläne des Imperiums mitteilen und versuchen, den Rest des Kontinents vor etwas Neuem zu warnen, das im Entstehen ist bzw. das sich als eine neue Strategie für eine neue Etappe der Offensive der Vereinigten Staaten entwickelt. Der NAFTA bzw. Freihandelsabkommen von Nordamerika war einfach der erste Schritt von etwas, was es für den gesamten Kontinent wollte.

Der neue Versuch scheint die Niederlage nicht zu berücksichtigen, welche die Nichtdurchsetzung des Freihandelsabkommens für Amerika (ALCA) bedeutete. Das anerkennt das Imperium sogar in seinem Plan „B“, nämlich, dass es das, was es integrales ALCA gleichzeitig mit allen Ländern des Kontinents nennt, nicht durchsetzen konnte. Es wird versuchen, schrittweise vorzugehen und auf bilateraler Ebene Freihandelsverträge auszuhandeln.

Mit Mittelamerika gelang es ihm, diese zu unterzeichnen, aber Costa Rica hat ihn nicht ratifiziert. Im Fall des Andengebiets gelang es ihm nicht einmal, die Gesamtheit der Länder an den Verhandlungstisch zu setzen, sondern nur zwei, und mit diesen zwei hat es die Verhandlungen nicht abschließen können.

Was ist das Neue an der ASPAN (Allianz für Sicherheit und Wirtschaftsaufschwung in Nordamerika)? Drei Dinge scheinen mir grundlegend:

Erstens: Die Militär- und Sicherheitskonzepte zu stärken, um dem Widerstand der Völker zu begegnen. Das ist eben genau ihre Reaktion auf den Sieg der Bewegung, die ihre Pläne stoppt.

Es geht nicht nur darum, Militärstützpunkte in Gefahrenzonen oder in Gebieten mit wichtigen strategischen Naturreichtümern anzusiedeln, sondern mittels mit den Ländern vereinbarten Plänen zu versuchen, eine enge Koordination zu schaffen, um die Sicherheitskonzepte zu verbessern, was eine Art und Weise darstellt, den sozialen Bewegungen zu begegnen, als ob sie Kriminelle wären.

Das ist der erste neuartige Aspekt.

Zweites Element, das mir auch eine Neuheit scheint: Die großen Akteure dieses gesamten neoliberalen Konzepts waren immer direkt die Transnationalen. Die Regierungen, besonders die Regierung der Vereinigten Staaten, waren die Sprecher, die formell die Verhandlungen führten, aber in Wirklichkeit vertraten sie direkt die Interessen der Korporationen. Diese waren die großen hinter den Freihandelsverträgen (TLC) und dem ALCA-Projekt versteckten Akteure.

Die Neuheit im neuen ASPAN-Konzept ist, dass diese Akteure aus dem Schatten hervortreten, in den Vordergrund treten und dass sich diese Beziehung umkehrt: Die Unternehmensgruppen sprechen direkt miteinander, und zwar unter Teilnahme der Regierungen, die dann versuchen werden, ihre Abkommen in Politikleitlinien, in Änderungen der Verordnungen, in Gesetzesänderungen usw. umzusetzen. Es ist ihnen nicht mehr ausreichend, die öffentlichen Unternehmen privatisiert zu haben, jetzt privatisieren sie die Politik als solche. Es waren nie direkt die Unternehmer, welche die Wirtschaftspolitik bestimmten.

In der ASPAN beginnt eine Beratung, die, sagen wir mal, „ein Treffen für den Wirtschaftsaufschwung von Nordamerika “genannt wird. Das waren Zusammenkünfte von Unternehmern aus drei Nationen.

Eine der innerhalb der ASPAN abgeschlossenen Ausführungsvereinbarungen besteht darin, Drei-Nationen-Komitees zu schaffen. Zu ihnen gehören jene, welche sie „die Kapitäne der Industrie“ nennen, und zwar nach Branchen, damit diese einen strategischen Entwicklungsplan der Branche im Gebiet Nordamerika festlegen. Das heißt, Ford verdreifacht sich bzw. teilt sich in drei auf: Das direkte korporative Ford-Unternehmen in den Vereinigten Staaten, der Untergeschäftsführer von Ford in Mexiko, der Untergeschäftsführer von Ford in Kanada, und sie entscheiden die Strategie für die Automobilbranche in Nordamerika. Das ist die Korporation Ford, die mit einen Spiegel spricht, mit ihren Angestellten, mit ihren Geschäftsführern der Autowerke in Kanada und in Mexiko, um den strategischen Plan zu vereinbaren, den sie den Regierungen vorlegt, damit diese ihn übersetzen und in konkrete Wirtschaftspolitikleitlinien umsetzen.

Es ist ein Konzept vorhanden, den Gesichtspunkt der Sicherheit mit einzubegreifen. Also der zweite Punkt ist es, direkt die Verhandlungen zu privatisieren und der dritte neuartige Aspekt dieses Konzepts ist vielleicht der folgende, - um uns an einen Ausdruck unserer Klassiker-Großeltern zu erinnern, an jenen Ausdruck, wo Engels aufwarf, dass, wenn feststeht, dass die Mechanismen der formellen Demokratie dazu führen werden, dass das Volk kurz davor steht, die Macht zu übernehmen, so wie Null oder 100 auf dem Thermometer feststehen, dann ändern sich die Spielregeln: Entweder das Wasser gefriert oder es siedet; und trotzdem wir von den bürgerlichen Demokratien sprechen, sind sie es, die als Erste die Regeln brechen werden.

Die Freihandelsverträge müssen von den Parlamenten bestätigt werden, und die Tatsache ist die, dass sie auf immer größere Schwierigkeiten treffen, um von den Parlamenten ratifiziert zu werden, einschließlich vom Parlament des Imperiums, dem Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten.

Sie sagen, dass es sich hierbei nicht um einen internationalen Vertrag handelt, sodass dieser nicht über die Parlamente laufen müsse. Sie legen es stückweise vor, da sie Themen berühren, die den gesetzlichen Rahmen in unseren Ländern durcheinander bringen. Sie beschließen die Veränderung einer Gesetzgebung zu einem Zeitpunkt, und die einer anderen in einem anderen Augenblick. Sie setzen Erlasse der Exekutive, Veränderungen der Ausführungsregelungen, der Ausführungsnormen und Standards, niemals das gesamte Paket.

Die Freihandelsverträge - trotzdem sie hinter unserem Rücken ausgehandelt wurden und im Allgemeinen hinter dem Rücken der Völker - werden früher oder später in einem schriftlichen Text ausgedrückt, der den Parlamenten vorgelegt wird und wir erfahren, was sie vereinbart haben. Sie beabsichtigen, dass wir niemals erfahren, was sie vereinbart haben. Wir werden nur Stückchen der Strategie sehen, weil es nie in einem integrierten Text ausgedrückt werden wird.

Ich werde zum Schluss eine Anekdote erzählen, damit uns bewusst wird, welchen Grad der Sophisterei die Abkommen und die Ausführungsmechanismen zur Integration der Sicherheitsapparate erreicht haben.

Vor einiger Zeit flog ein Flugzeug mit Touristen, die nach Puerto Vallarte in Urlaub gingen, aus Toronto nach Mexiko ab. Als das Flugzeug auf der Startbahn war und sie die Passagierliste etwas genauer ansahen, stellten sie fest, dass jemand dabei war, der in der Terroristen-Liste von Bush steht.

Sobald das Flugzeug in den US-Luftraum einflog, – von Toronto bis zum US-Luftraum muss man nur die Großen Seen überfliegen, weiter ist das nicht, und in so einem Jet sind das ein paar Minuten – waren zwei F-16 an der Seite des Flugzeugs. Diese brachten es aus dem US-Luftraum hinaus, eskortierten es bis in mexikanisches Gebiet, zwangen es, auf dem Militärteil des Flughafens zu landen und nahmen jenen Herrn fest und brachten seine Familie zurück.

Ihr könnt euch sicher die Gefühle der armen 200 Touristen vorstellen, die dort waren, als sie an der Seite des Flugzeugs zwei bewaffnete F-16 auftauchen sahen, die es von seiner Route abbrachten.

Dann stellte sich heraus, dass es nicht der Terrorist war, den sie erwarteten und sagten zu ihm: „Entschuldigen Sie, Sie können weiter Urlaub machen, und holen sie ihre Familie, damit diese Sie begleitet.“

JORGE CORONADO (Costa Rica, Soziales Kontinentalbündnis)

Der Kampf gegen den Freihandel wird in der Region unter verschiedenen Gesichtspunkten geführt. Eines der vorgeschlagenen Vorhaben, die am stärksten auf die Unterwerfung zielen, d.h. Projekte in Bezug auf die Infrastruktur und die Aneignung unserer Artenvielfalt, ist der Plan Puebla-Panama, eine Strategie, die nicht nur auf die Aneignung unserer Ressourcen zielt, sondern Teil einer Militärstrategie des Imperiums ist und vom Süden von Mexiko bis nach Kolumbien reicht und Mittelamerika einschließt.

Im Kampf gegen die Wasserkraftwerk-Staudämme, welche die Gebiete der Indigenen und Bauern verdrängen und verletzen, gab es Fälle, wo durch militärische Gewalt verschiedene indigene und bäuerliche Gemeinden der Region verdrängt wurden.

Ein anderer Bestandteil unseres Kampfes erfolgt gegen den Bergbau. Kanadische, europäische und US-amerikanische transnationale Unternehmen sind dieser Strategie der Aneignung gefolgt.

Wir mussten der Privatisierung der öffentlichen Dienstleistungen begegnen: Strom, Wasser, Telekommunikation; im bäuerlichen Sektor den Kampf um das Saatgut führen, gegen die Patentierung von Lebewesen und gegen den Souveränitätsverlust in Bezug auf die gentechnisch veränderten Pflanzen und Tiere.

Wir haben gegen die Arbeitsflexibilität gekämpft, eine der Achsen, die auf die Branche gerichtet sind und, offensichtlich, gegen den Abbau insgesamt unserer kleinbäuerlichen Produktion.

Ebenfalls haben wir den Kampf gegen das Thema der Urheberrechte geführt, das unserer Sozialversicherung die Anwendung von generischen Medikamenten entzieht, die der Dreh- und Angelpunkt des Vertriebs sind, den unsere Sozialversicherungseinrichtungen in der Region unterhalten.

Ein zentraler Faktor in diesem Kampf gegen den Freihandel richtete sich gegen die Freihandelsverträge und besonders gegen die Freihandelsverträge mit den Vereinigten Staaten, die in Guatemala, in Honduras, in El Salvador und Nikaragua mit Feuer und Schwert verabschiedet wurden. Und das ist keine rhetorische Phrase.

In Guatemala wurden Kampfgenossen im Kampf gegen die Verabschiedung desselben ermordet. Dieser Kampf hat es uns ermöglicht, eine Achse zur Organisierung und Mobilisierung der umfassendsten Einheit der Volksbewegung in der Region abzusichern.

Im Fall des honduranischen Parlaments war es so, dass die Abgeordneten aus dem Parlament gingen und so den minimalen verfassungsrechtlichen Rahmen gesprengt haben.

Wir haben gesagt, d.h. innerhalb der Volksbewegung, dass das keine Niederlage bedeutet. Wir haben eine Schlacht verloren, aber das hat uns einen qualitativen Sprung bei der Organisation, bezüglich der Einheit und in der Kampferfahrung gegen den Freihandel ermöglicht.

Die Soziale Volksbewegung und das Volk von Costa Rica, die bis zum heutigen Tag die Verabschiedung des TLC in Costa Rica verhindert haben, indem sie eine Einheit verschiedener akademischer, politischer und sogar unternehmerischer Sektoren geschmiedet haben, um eine große nationale Kampffront zu schaffen, die verschiedenartig und heterogen ist. So ist es ihnen bis jetzt gelungen, die Regierung von Costa Rica und die neoliberale Rechte zu stoppen, die den TLC nicht verabschieden konnte. Jetzt wird die Möglichkeit unterbreitet, dass das Thema des TLC in Costa Rica durch eine Volksabstimmung entschieden wird.

Wir stehen, vom Gesichtspunkt der Macht aus gesehen, vor den Türen grundlegender Kampftage in Costa Rica, um den Fortschritt der neoliberalen Agenda zu verhindern. Eine Niederlage dieses Vertrags würde symbolisch bedeuten, weiter solche Siege hinzuzufügen, wie es derjenige war, der bedeutete den ALCA zum Stillstand zu bringen und ihn zu stoppen.

Heute fordern wir die Solidarität der Volksbewegung. Heute bitten wir die sozialen und Volksorganisationen, dass sie als internationale Beobachter nach Costa Rica kommen. Die Rechten schicken sich an, wann immer möglich, einen Betrug zu ermöglichen, der ihnen zum Sieg in einer bereits verlorenen Sache verhelfen soll. Deshalb wird es ein wichtiger Beitrag der aktiven und couragierten Solidarität mit unserem Kampf sein, dort seitens der Volksbewegung internationale Beobachter zu haben.

Heute, nach einem Jahr, hat der Freihandelsvertrag in Mittelamerika weder mehr Beschäftigung noch mehr Investitionen und auch keine besseren Bedingungen in der Handelsbilanz mit sich gebracht, in keinem dieser Länder. Heute stellen wir in der gesamten Region die Agrarreform, die Souveränität und die Ernährungssicherheit als Losung auf. Das ist ein zentraler Punkt für unsere vorrangig von der Landwirtschaft lebenden Länder.

Heute wollen sich nicht nur allein die Vereinigten Staaten von Amerika, sondern auch die europäischen Länder eine der Regionen mit der höchsten biologischen Vielfalt und den reichsten Naturvorkommen aneignen. Heute mehr denn je ist der Dreh- und Angelpunkt unserer verschiedenen Bewegungen in der mittelamerikanischen Region die Auseinandersetzung mit dem Freihandel in seinen vielfältigen Erscheinungsformen. Dieses Treffen möge daher zu Elementen der Meinungsäußerung, zu Kampflinien und Gemeinschaftsaktionen verhelfen, die es uns gestatten, in der gesamten Hemisphäre als geballte Kraft des Volkes voranzuschreiten.

Wir lassen in unseren Anstrengungen nicht nach, wenn es um unsere Organisations- und Kampfkraft geht, bis wir eine neue Welt geschaffen haben.

JAIME ESTAY (Chile, Koordinator des Studiennetzes für Weltwirtschaft (REDEM) und zur Zeit Professor an der Universität von Puebla, Mexiko)

Diese Krise hat letztendlich mit der offensichtlichen Nichterfüllung der Zusagen zu tun, die mit einer Reihe von Reformen im Zusammenhang standen und deren Anwendung auf Lateinamerika in den 80er Jahren begonnen hatte.

Auf der Fahne des Freihandels stand geschrieben, das wir ein Wachstum für unsere Wirtschaften erreichen würden, dass sich der Grad der Ungleichheit und der Abstand zwischen unseren und den fortgeschrittenen Ländern verringern würden, und schließlich, dass wir Entwicklungssprünge machen würden. In einigen Ländern sprach man sogar von Sprüngen bis in die Erste Welt.

Was die neue Integration oder diesen offenen Regionalismus anbetrifft, der vor 15 Jahren auf den Weg gebracht worden war, so sollte dieser die Integration Lateinamerikas bzw. das, was wir als lateinamerikanische Integration charakterisiert haben, in den Dienst der Öffnung stellen.

Es wurde ein ganzes Meinungsbild in dem Sinne entwickelt, dass man eine Integration schaffen müsse, um eine Öffnung zu erreichen, eine Integration, die nichts mehr mit der alten protektionistischen Integration gemein habe, sondern es müsse eine Integration sein, die zu besseren Bedingungen für eine Einbringung in die globale Wirtschaft führt, in diese Märkte, die angeblich als freie Märkte funktionieren und die bestmöglichen Ergebnisse für unsere Länder bringen sollten.

Jenes Verhältnis zwischen Integration und Öffnung, jene Idee, dass das oberste Ziel der Integration die Öffnung unserer Länder sein müsse, wurde in der Tat erfüllt; unsere Länder öffneten sich tatsächlich. Und das wirksame und leider auch zentrale Element der lateinamerikanischen Integration bestand darin, sie in den Dienst jener Öffnung zu stellen.

Einige Funktionäre sprachen von der so genannten „pragmatischen Etappe der Integration“. Dahinter stand ein bisschen die Losung: Wir schreiten in dem Maße voran, wie wir können. Wenn das, was wir wollen, darin besteht, mehr Handel zu treiben, konzentrieren wir unsere Anstrengungen auf die Erweiterung des Handels. Wenn das, was wir wollen, darin besteht, eine Reihe kleiner Verträge, bilateraler oder Verträge zwischen drei oder vier Ländern zu schließen, nehmen wir uns das vor. Und zu einem bestimmten Moment können wir das alles als lateinamerikanische Integration bezeichnen.

Die Bilanz ist eindeutig negativ. Ich glaube, es wird immer mehr anerkannt, und zwar auf verschiedenen Ebenen, dass das, was wir lateinamerikanische Integration genannt haben, keine Integration, sondern Handel ist. Und sie ist auch nicht lateinamerikanisch, sondern viel mehr ein Dickicht von unterzeichneten Verträgen zwischen verschiedenen Ländern des Kontinents, die in gar keiner Weise einen Prozess vorangetrieben haben, der einen echten lateinamerikanischen Charakter hat. Die Öffnung, in deren Dienst wir angeblich diese Integration stellen sollten, hat keines der Ergebnisse gezeitigt, die im Sinne von Wirtschaftswachstum, Verminderung der Ungleichheit und Erringung der so begehrlich erwarteten Entwicklung, die da eintreten sollte, angekündigt worden waren.

Was nicht von der Hand zu weisen ist, ist die Tatsache, dass wir uns einem Verfall einer Art Integration gegenüber sehen, die sehr klar definierte, wofür, wie und für wen hier etwas integriert werden sollte.

Zusammenfassend kann ich sagen, dass wir von einer Integration sprechen, die auf den Fundamenten des Neoliberalismus erdacht wurde, die, sowohl an ihren eigenen Zielstellungen gescheitert ist als auch an den Zielen, auf die wir alle ein Recht haben sie einzufordern, um auf einen wahrhaftigen Integrationsprozess zu warten.

Die neue lateinamerikanische Integration stützte sich stark auf die Politik und die Vorschläge, die aus Washington kamen. In hohem Maße haben sich diese US-amerikanischen Vorschläge in etwas transformiert, das zum Schluss, seine eigene Schöpfung auffrisst. Allein die Tatsache, dass die Freihandelsverträge unterzeichnet werden sollen, bringt sowohl die Andenländer als auch den Gemeinsamen Zentralamerikanischen Markt in eine Krise.

Ein wichtiger Teil der Krise der gegenwärtigen lateinamerikanischen Integration hat mit dem Fortgang des US-amerikanischen Projektes in der Hemisphäre zu tun, der nicht auf dem Weg des ALCA erfolgt, das gebremst werden konnte, sondern auf dem Weg der Unterzeichnung verschiedener Freihandelsverträge.

Im Rahmen der Integration verstärkt sich immer mehr das Erscheinen von Alternativen. In vielerlei Hinsicht stützt sich die ALBA auf Prinzipien, die total anders sind als diejenigen, auf denen die in der Krise befindliche Integration beruht.

Es gibt noch viele Funktionen zu definieren und Grenzen zu ziehen: die Bedeutung solcher Konzepte wie „Freihandel“, „nationale Entwicklung“, Marktfreiheit“, „Sicherheit und Souveränität der Ernährung“ usw. Was sich bestätigt ist die Tatsache, dass wir uns auf unserem Kontinent bzw. in Lateinamerika einem wachsenden Widerwillen gegen die Vorherrschaft des Neoliberalismus gegenüber sehen.

Soweit die von diesen drei Persönlichkeiten zum Ausdruck gebrachten Meinungen, welche eine Synthese derjenigen sind, welche die Teilnehmer an der Debatte über die Freihandelsverträge äußerten. Das sind sehr stichhaltige Gesichtspunkte, die aus einer bitteren Realität erwachsen und meine Gedanken bereichert haben.

Ich empfehle den Lesern, ihr Augenmerk auf die Vielschichtigkeit des menschlichen Tuns zu legen. Es ist die einzige Form, weit voraus zu sehen.

Der Platz ist erschöpft. Ich darf heute kein weiteres Wort hinzufügen.

Fidel Castro Ruz,

16. Mai 2007

18:12 Uhr