Der unvermeidliche Krieg der NATO

Reflexionen des Genossen Fidel: Der unvermeidliche Krieg der NATO

Im Unterschied zu dem, was in Ägypten und Tunesien geschieht, nimmt Libyen den ersten Platz bei den Kennziffern der Humanentwicklung in Afrika ein und weist die höchste Lebenserwartung auf dem Kontinent auf. Dem Bildungs- und Gesundheitswesen widmet der Staat besondere Aufmerksamkeit. Das kulturelle Niveau der Bevölkerung ist zweifellos höher. Die Probleme liegen auf anderer Ebene. Der Bevölkerung mangelte es nicht an Lebensmitteln und unabdingbaren sozialen Dienstleistungen. Das Land benötigte viele ausländische Arbeitskräfte, um die ehrgeizigen Produktions- und Sozialpläne zu realisieren.

Deshalb gab Libyen hunderttausenden von Menschen aus Ägypten, Tunesien, China und anderen Ländern Arbeit. Es verfügte über enorme Einkommen und Reserven konvertierbarer Währungen auf den Banken der reichen Ländern, mit denen es Bedarfsgüter und sogar hoch entwickelte Waffen kaufte, die genau von denselben Ländern geliefert worden sind, die heute Libyen im Namen der Menschenrechte überfallen wollen.

Die riesige von den Massenmedien entfesselte Lügenkampagne verursachte eine große Verwirrung in der Weltöffentlichkeit. Die Zeit wird vergehen, bevor man genau rekonstruieren kann, was wirklich in Libyen geschehen ist, und bevor man die echten von den falschen Ereignissen unterscheiden kann, die verbreitet wurden.

Verantwortungsbewusste und angesehene Radiosender wie Telesur sahen sich gezwungen, Reporter und Kameramänner zu den Veranstaltungen sowohl der einen als auch der anderen Seite zu senden, um informieren zu können, was tatsächlich geschah.

Die Nachrichtenverbindungen waren unterbrochen, und die rechtschaffenen diplomatischen Beamten haben ihr Leben riskiert, in dem sie am Tage und in der Nacht durch die Straßen gelaufen sind, um die Aktivitäten zu beobachten und dann darüber zu berichten. Die USA und ihre Hauptverbündeten haben höchst ausgeklügelte Mittel benutzt, um entstellte Informationen über die Ereignisse zu verbreiten, aus denen man die Wahrheit herausfinden musste.

Zweifellos drückten die Gesichter der Jugendlichen, die in Bengasi demonstrierten, Männer und Frauen mit oder ohne Schleier, echte Entrüstung aus.

Man kann immer noch den Einfluss spüren, den die Stammesverbände in diesem arabischen Land spielen, obwohl 95% der Bevölkerung den muslimischen Glauben aufrichtig teilen.

Der Imperialismus und die NATO – ernsthaft über die revolutionäre Welle besorgt, die die arabischen Länder erfasst hat, wo ein großer Teil des Erdöls erzeugt wird, das die Konsumwirtschaften der entwickelten und reichen Ländern aufrecht erhält – versäumten es nicht, den inneren Konflikt in Libyen auszunutzen, um eine militärische Intervention zu voranzutreiben. Die Erklärungen der US-Regierung waren in diesem Sinne von Anfang an kategorisch.

Die Umstände konnten nicht vorteilhafter sein. In den Wahlen im November hat die republikanische Rechte dem Präsidenten Obama, ein Rhetorikexperte, einen harten Schlag versetzt.

Die faschistische Gruppe der “erfüllten Mission”, jetzt ideologisch von den Extremisten der Tea Party unterstützt, reduzierte die Möglichkeiten des jetzigen Präsidenten auf eine bloße dekorative Rolle, in der sogar sein Gesundheitsprogramm und der bezweifelte wirtschaftliche Aufschwung aufgrund des Haushaltsdefizits und des unkontrollierbaren Wachstums der Verschuldung der Öffentlichen Hand, die schon alle historischen Rekorde gebrochen hatten, in Gefahr waren.

Trotz der Lügenflut und der gewollten Verwirrung konnten die Vereinigten Staaten China und Russland nicht dazu verleiten, im Sicherheitsrat für eine militärische Intervention in Libyen zu stimmen, während es ihnen gelang, in der Menschenrechtskommission jene Ziele zu erreichen, die sie in diesem Moment anstrebten. Bezüglich einer militärischen Intervention erklärte die Staatsekretärin in ganz eindeutigen Worten, dass „keine Option ausgeschlossen sei“.

Es ist eine Tatsache, dass sich Libyen in einem Bürgerkrieg befindet, wie wir es voraus gesehen haben, und die Vereinten Nationen nichts tun konnten, um diesen zu verhindern, ausgenommen die Tatsache, dass ihr Generalsekretär selbst noch Öl ins Feuer gegossen hat.

Wahrscheinlich haben sich die Akteure aber nicht vorstellen können, dass die Führer des Aufstandes selbst in dieses komplizierte Thema eingriffen und erklärten, dass sie jegliche ausländische Intervention ablehnten.

Mehrere Nachrichtenagenturen informierten, dass Abdelhafiz Ghoga, Sprecher des Revolutionskomitees, am Montag, dem 28. Februar erklärte, dass „’die restlichen Gebiete Libyens vom libyschen Volk befreit werden’“.

„Für die Befreiung von Tripolis zählen wir auf die Armee“, sagte Ghoga bei der Verkündung der Bildung eines ‘Nationalen Rates’, in dem die Städte des Landes vertreten sein sollen, die sich in Händen der Aufständischen befinden.

„Was wir benötigen, sind geheimdienstliche Informationen, aber auf keinen Fall darf unsere Souveränität zu Luft, Land oder Wasser beeinträchtigt werden“, fügte er während eines Treffens mit Journalisten in dieser Stadt hinzu, die sich 1.000 km östlich von Tripolis befindet.

„Die Unnachgiebigkeit der Verantwortlichen der Opposition bezüglich der nationalen Souveränität spiegelte die spontan geäußerte Meinung vieler libyscher Bürger gegenüber der internationalen Presse in Bengasi wieder“, informierte eine Meldung der AFP-Agentur am vergangenen Montag.

Am selben Tag erklärte eine Professorin für Politikwissenschaften der Universität von Bengasi, Abeir Imneina:

„In Libyen gibt es ein sehr starkes Nationalgefühl.“

„Außerdem macht das Beispiel Irak der arabischen Welt Angst“, betont sie hinsichtlich der nordamerikanischen Invasion im Jahr 2003, die jenem Land, und schließlich übergreifend auf die anderen Länder der Region, die Demokratie bringen sollte; eine Hypothese, die durch die Tatsachen vollkommen widerlegt wurde.“

Die Professorin fährt fort:

„Wir wissen, was in Irak passierte. Das Land ist völlig instabil. und wir wollen auf keinen Fall denselben Weg gehen. Wir wollen nicht, dass die US-Amerikaner hierher kommen, und wir in eine Situation geraten, dann Gadafi hinterher weinen zu müssen“, sagte die Expertin.

Abeir Imneina zufolge „existiert auch das Gefühl, dass das unsere Revolution ist und es uns zusteht, sie zu verwirklichen.“

Wenige Stunden nach Veröffentlichung dieser Nachricht beeilten sich zwei der wichtigsten US-Presseorgane, The New York Times und The Washington Post, neue Versionen zum Thema zu verbreiten. Darüber berichtet die Presseagentur DPA am nächsten Tag, dem 1. März: „Die libysche Opposition könnte den Westen bitten, strategische Positionen der treuen Kräfte von Muamar el Gadafi aus der Luft zu bombardieren“, berichtet heute die US-Presse.

„Das Thema wird gerade innerhalb des libyschen Revolutionsrates diskutiert“, präzisieren The New York Times und The Washington Post in ihren Online-Versionen.

„The New York Times weist darauf hin, dass diese Diskussionen die wachsende Frustration der aufständischen Führer angesichts der Möglichkeit manifestieren, dass Gadafi die Macht wieder übernimmt.”

„Sollten diese Aktionen aus der Luft im Rahmen der Vereinten Nationen stattfinden, würden sie keine internationale Intervention implizieren“, erklärte ein Sprecher des Rates, der von The New York Times zitiert wurde.”

„Der Rat setzt sich aus Rechtsanwälten, Akademikern, Richtern und prominenten Mitgliedern der libyschen Gesellschaft zusammen.”

Die Nachricht bestätigt:

„The Washington Post zitierte Aufständische, die anerkannten, dass ohne westliche Unterstützung der Kampf gegen die Kräfte, die Gadafi die Treue halten, lange dauern und viele Menschenopfer kosten könnte.”

Es ist auffällig, dass in dieser Aufzählung kein einziger Arbeiter, Bauer, Bauarbeiter oder sonst jemand erwähnt wird, der mit der materiellen Produktion in Verbindung steht, oder ein junger Student oder Kämpfer aus den Reihen derer ist, die auf den Kundgebungen sind. Warum wird darauf bestanden, die Aufständischen als prominente Mitglieder der Gesellschaft darzustellen, die Bombardements von den USA und der NATO fordern, um Libyer zu töten?

Eines Tages wird man die Wahrheit erfahren, und zwar durch Personen wie die Professorin für Politikwissenschaften der Universität von Bengasi, die mit großer Beredsamkeit über die grausame Erfahrung im Irak berichtet, wo Millionen von Menschen getötet wurden, ihre Arbeit verloren haben bzw. emigrieren mussten.

Heute, am Mittwoch, dem 2. März, präsentiert die Agentur EFE den bekannten Sprecher der Aufständischen, der Erklärungen abgibt, die meines Erachtens die vom Montag bestätigen und ihnen zugleich widersprechen: “Bengasi (Libyen), 2. März. Die libysche aufständische Führung bittet den UNO-Sicherheitsrat um einen Luftangriff ‘auf die Söldner’ des Regimes von Muamar el Gadafi.

„Aufgrund der Rolle unserer Streitkräfte als reine Verteidigungsarmee kann diese die Söldner nicht angreifen“, behauptete der Sprecher der Rebellen, Abdelhafiz Ghoga, in einer Pressekonferenz in Bengasi.”

„Ein strategischer Luftangriff ist etwas anderes als eine ausländische Intervention, die lehnen wir ab“, bekräftigte der Sprecher der Oppositionskräfte, die sich stets gegen eine ausländische Militärintervention im libyschen Konflikt ausgesprochen haben”.

Welchem der zahlreichen imperialistischen Krieg würde dieser ähneln?

Dem von Spanien 1936, dem von Mussolini gegen Äthiopien 1935, dem von George W. Bush gegen den Irak 2003, oder einem von den Dutzenden von Kriegen, die von den USA gegen die Völker Lateinamerikas, von der Invasion in Mexiko 1846 bis zum Krieg gegen die Falklandinseln 1982 vom Zaun gebrochen wurden?

Selbstverständlich dürfen hierbei die söldnerische Invasion in der Schweinebucht, der schmutzige Krieg und die Blockade gegen unser Vaterland, die am kommenden 16. April 50 Jahre andauert, nicht unerwähnt bleiben.

In all diesen Kriegen, wie auch im Vietnamkrieg, der Millionen von Menschenleben kostete, regierten Rechtfertigungen und die zynischsten Maßnahmen.

Für diejenigen, die an der unvermeidlich stattfindenden Militärinvasion in Libyen zweifeln, betitelte die Nachrichtenagentur AP, die ich als eine gut informierte Agentur betrachte, eine Nachricht, die heute veröffentlicht wurde, in der bestätigt wird: „Die Mitgliedstaaten der Organisation des Nordatlantikpaktes (NATO) erarbeiten einen Einsatzplan und nehmen dafür als Vorlage die Flugsperrgebiete über dem Balkan von 1990, für den Fall, dass die internationale Staatengemeinschaft entscheidet, ein Luftembargo über Libyen zu verhängen“, sagten die Diplomaten.

In der Nachricht wird geschlussfolgert: „Die Beamten, deren Namen aufgrund dieses heiklen Themas nicht bekannt gegeben werden konnten, deuteten darauf hin, dass man Bewegungen aus den Flugsperrgebieten beobachtet, die 1993 von dem westlichen Militärbündnis mit Zustimmung des Sicherheitsrates über Bosnien verhängt worden waren, sowie auf die Bombardierungen seitens der NATO in Kosovo 1999, die keine SOLCHE ZUSTIMMUNG hatten”.

Fortsetzung folgt morgen.


Fidel Castro Ruz

2. März 2011
20.19 Uhr


Reflexionen des Genossen Fidel: Der unvermeidliche Krieg der NATO (Zweiter Teil)

Als Gaddafi, Oberst der libyschen Armee, inspiriert von seinem ägyptischen Kollegen Abdel Nasser, im Jahr 1969 im Alter von 27 Jahren König Idris I. stürzte, setzte er wichtige revolutionäre Maßnahmen wie die Agrarreform und die Verstaatlichung des Erdöls durch. Das wachsende Einkommen wurden der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung, vor allem dem Bildungs- und Gesundheitswesen der zahlenmäßig kleinen libyschen Bevölkerung zugeführt, die in einem enormen Wüstengebiet mit ganz wenig kultivierbarer Erde lebt.

Unter dieser Wüste gab es ein weites und tiefes Meer aus fossilem Wasser. Als ich eine experimentelle Anbaufläche sah, hatte ich den Eindruck, dass in Zukunft dieses Wasser wertvoller als das Erdöl sein könnte.

Der religiöse Glaube, gepredigt mit der den muslimischen Völkern eigenen Frömmigkeit, hat teilweise geholfen, die in diesem arabischen Land immer noch bestehenden starken Stammesbeziehungen auszugleichen.

Die libyschen Revolutionäre haben ihre eigenen Ideen über die juristischen und politischen Einrichtungen ausgearbeitet und umgesetzt, die Kuba, wie üblich, respektierte.

Wir haben uns jeglicher Meinung über die Konzeptionen der libyschen Führung enthalten.

Wir sehen ganz klar, dass die Hauptsorge der Vereinigen Staaten und der NATO nicht Libyen ist, sondern die in der arabischen Welt ausgelöste revolutionäre Welle, die sie unbedingt verhindern wollen.

Es ist eine unwiderlegbare Tatsache, dass die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und ihren Verbündeten aus der NATO mit Libyen in den letzten Jahre hervorragend waren, bis es zu jener Rebellion in Ägypten und Tunesien kam.

Bei den hochrangigen Treffen zwischen Libyen und den Führungskräften der NATO hatte keine der Seiten Probleme mit Gaddafi. Das Land war eine sichere Lieferquelle von hochwertigem Erdöl, Gas und sogar Kalium. Die unter ihnen in den ersten Jahrzehnten entstandenen Probleme waren überwunden worden.

Libyen öffnete sich ausländischen Investitionen in strategischen Zweigen wie der Produktion und dem Vertrieb von Erdöl.

Die Privatisierung ist in viele öffentliche Unternehmen vorgedrungen. Der Internationale Währungsfonds hat eine positive Rolle bei der Umsetzung dieser Transaktionen gespielt.

Logischerweise überschüttete Aznar Gaddafi mit Lob, später auch Blair, Berlusconi, Sarkozy, Zapatero, und sogar mein Freund, der spanische König, defilierten vor dem spöttischen Blick des libyschen Führers. Sie waren zufrieden.

Es könnte so aussehen, dass ich mich darüber lustig mache, aber dem ist nicht so. Ich frage mich nur, warum sie jetzt Libyen überfallen und Gaddafi vor den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag bringen wollen.

Sie beschuldigen ihn rund um die Uhr, auf unbewaffnete, protestierende Bürger geschossen zu haben. Warum erklären sie der Welt nicht, dass die Waffen und vor allem die hoch entwickelten Repressionsmittel, die Libyen besitzt, von den Vereinigten Staaten, Großbritannien und anderen bedeutenden Gastgebern Gaddafis geliefert wurden?

Ich bin gegen den Zynismus und die Lügen, mit denen man jetzt die Invasion und Besetzung Libyens rechtfertigen will.

Im Mai 2001 habe ich Gaddafi das letzte Mal besucht, 15 Jahre nach dem Reagan seine ziemlich bescheidene Residenz angegriffen hatte, und wohin er mich mitnahm, um mir zeigen, was davon übrig geblieben war. Sie war einem direkten Einschlag aus der Luft ausgesetzt worden und war beträchtlich zerstört; seine kleine Tochter, drei Jahre alt, kam während des Angriffs ums Leben: sie wurde von Ronald Reagan ermordet. Da gab es keine vorherige Abstimmung mit der NATO, der Menschenrechtskommission oder dem Sicherheitsrat.

Mein davor liegender Besuch hat 1977 stattgefunden, acht Jahre nach dem Beginn des revolutionären Prozesses in Libyen. Ich besuchte Tripolis, nahm am libyschen Volkskongress in Sebha teil, besichtigte die ersten landwirtschaftlichen Versuche mit dem Wasser aus diesem unermesslichen Meer fossiler Gewässer, lernte Bengasi kennen und wurde herzlich empfangen. Es handelte sich um ein legendäres Land mit historischen Kämpfen im letzten Weltkrieg. Es hatte damals noch nicht einmal sechs Millionen Einwohner und seine enormen Vorkommen an leichtem Erdöl und fossilem Wasser waren noch nicht bekannt. Die ehemaligen portugiesischen Kolonien in Afrika waren gerade befreit worden.

In Angola haben wir 15 Jahre lang gegen die von den Vereinigten Staaten auf Stammesbasis organisierten Söldnerbanden sowie gegen die Regierung von Mobutu und die gut ausgerüstete und trainierte rassistische Apartheid-Armee gekämpft. Diese hat den Anweisungen der Vereinigten Staaten zufolge, wie man heutzutage weiß, Angola überfallen, um dessen Unabhängigkeit im Jahr 1975 zu verhindern, und sie sind mit ihren motorisierten Kräften bis in die Nähe von Luanda vorgedrungen. Mehrere kubanische Ausbilder sind bei dieser brutalen Invasion ums Leben gekommen. Umgehend wurden die nötigen Ausrüstungen geschickt.

Die Rassisten, durch die internationalistischen kubanischen und angolanischen Truppen bis an die Grenze zu Namibia zurückgetrieben, das von Südafrika besetzt war, hatten 13 Jahre lang die Aufgabe, den revolutionären Prozess in Angola zu beseitigen.

Mit Unterstützung der Vereinigten Staaten und Israels haben sie Kernwaffen entwickelt. Sie besaßen diese Bewaffnung bereits, als die kubanischen und angolanischen Truppen deren Land- und Luftkräfte in Cuito Cuanavale besiegten, in dem sie das Risiko auf sich nahmen, konventionelle Taktiken und Mittel einsetzten, um in Richtung Namibia vorzudringen, wo die Apartheid-Truppen Widerstand leisteten. Zwei mal in ihrer Geschichte standen unsere Streitkräfte vor dem Risiko, mit Atomwaffen angegriffen zu werden: im Oktober 1962 und im Süden von Angola, aber in dem zweiten Fall hätten nicht einmal jene Waffen, die Südafrika besaß, die Niederlage verhindern können, die das Ende des gehassten Systems einläutete. Die Dinge ereigneten sich während der Regierungszeit von Ronald Reagan in den Vereinigten Staaten und Pieter Botha in Südafrika.

Davon und über die hunderttausende Leben, die das imperialistische Abenteuer kostete, spricht niemand.

Ich bedauere, an diese Tatsachen erinnern zu müssen, da jetzt den arabischen Ländern große Gefahr, weil sie nicht weiter Opfer der Ausplünderung und Unterdrückung sein wollen.

Die Revolution in der arabischen Welt, die von den Vereinigten Staaten und der NATO so gefürchtet wird, wird von denen gemacht, die keine Rechte besitzen gegenüber jenen, die alle Privilegien haben, und wird deshalb noch tiefgreifender sein als die Revolution von 1789 in Europa, die mit dem Sturm auf die Bastille ausgelöst wurde.

Nicht einmal Louis XIV., als er verkündete, er sei der Staat, hatte solche Privilegien wie heute König Abdullah in Saudi-Arabien, auch nicht den unermesslichen Reichtum unter der Oberfläche dieses fast vollständig aus Wüste bestehenden Landes, wo die transnationalen Unternehmen der Yankees über die Förderung und somit weltweit über den Erdölpreis entscheiden.

Seit der Krise in Libyen erhöhte sich die Förderung in Saudi-Arabien auf eine Million Barrels täglich, mit minimalen Kosten, und damit steigen die Einnahmen dieses Landes und derer, die es kontrollieren, auf eine Milliarde US-Dollar täglich.

Trotzdem soll niemand denken, dass das saudiarabische Volk in Geld schwimmt. Die Meldungen über die Lebensbedingungen vieler Arbeiter im Bauwesen und in anderen Zweigen, die 13 und 14 Stunden täglich für armselige Löhne arbeiten müssen, sind beeindruckend.

Erschreckt durch die revolutionäre Welle, die das herrschende Ausplünderungssystem erschüttert, und nachdem, was mit den Arbeitern in Ägypten und Tunesien passierte, aber auch mit den arbeitslosen Jugendlichen in Jordanien, in den besetzten Gebiete von Palästina, Jemen, und sogar in Bahrain und den Vereinigten Arabischen Emiraten, wo die Einkommen höher sind, steht die hohe saudiarabische Hierarchie unter dem Eindruck der Ereignisse.

Anders als damals bekommen die arabischen Völker heute unmittelbar die Information über die Ereignisse, auch wenn diese stark manipuliert sind.

Das schlimmste für den Status quo der privilegierten Schichten ist, dass die erbitterten Ereignisse mit einer beträchtlichen Erhöhung der Nahrungsmittelpreise und der zerstörerischen Wirkung des Klimawandels zusammen fallen, während die Vereinigten Staaten, der größte Maisproduzent der Welt, 40 Prozent dieses subventionierten Produkts und einen wichtigen Teil der Sojabohnen für die Produktion von Biokraftstoff- benutzen, um ihre Autos zu füttern. Sicherlich kann Lester Brown, der am besten informierte nordamerikanische Ökologe der Welt über landwirtschaftliche Produkte, uns eine Idee über die jetzige Nahrungsmittelsituation vermitteln.

Der bolivarianische Präsident, Hugo Chávez, unternimmt alle denkbaren Bemühung, um eine Lösung ohne eine Intervention der NATO in Libyen zu finden. Seine Möglichkeiten, dieses Ziel zu erreichen, könnten größer sein, wenn er eine weit verzweigte Meinungsbewegung vor und nicht erst nach der Intervention schaffte, damit die Völker die grässliche Erfahrung in Irak sich nicht in anderen Ländern wiederholen sehen.

Ende der Reflexion.


Fidel Castro Ruz

3. März 2011
22.32 Uhr